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ABMAHNUNG WEGEN FILESHARING
(Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung von Tauschbörsen im Internet)

Gegenwärtig kann man schon von einer Abmahnwelle sprechen. Eine ganze Reihe von Anwaltskanzleien, so genannte Abmahnkanzleien, verschicken zahlreich Abmahnungen im Auftrage von Rechteinhabern, wegen öffentlicher Zugänglichmachung von Filmen, Musiktiteln, -alben, PC-Spielen etc. im Internet.

Die abgemahnten Personen sind oft sehr erstaunt darüber und sehen keine Schuld. Da solche Abmahnungen an die jeweiligen Inhaber des betreffenden Internetanschlusses gerichtet sind, herrscht in der Regel meist völlige Rechtsunsicherheit, zumal, wenn der Anschlussinhaber diese Urheberrechtsverletzung nicht selbst, sondern Familienangehörige (Kinder) oder sogar unberechtigte Dritte (z.B. bei WLAN-Anschlüssen) begangen haben.


Was sollte man dabei unbedingt beachten?

Die Abmahnung darf keinesfalls ignoriert bzw. in der Papierkorb geworfen werden, auch wenn in verschiedenen Internetforen oft dazu geraten wird.

Beachten Sie auch die in der Abmahnung gesetzten Fristen und nehmen diese ernst. Schalten Sie innerhalb dieser Fristen unbedingt einen Rechtsanwalt ein. Erfolgt in der Frist keine Reaktion vom Abgemahnten, müssen Sie damit rechnen, dass die Abmahnanwälte die Forderungen unverzüglich gerichtlich durchsetzen werden. Dem Abgemahnten können dadurch erhebliche Prozesskosten entstehen, da die Gerichte oftmals Streitwerte von 20-30 TEUR und mehr festsetzen.


Die so entstandenen Kosten können Sie durch Einschaltung eines auf diesem Gebiet spezialisierten Rechtsanwaltes vermeiden.

Falsch wäre es aber auch, wenn Sie die von den Abmahnanwälten vorgegebene strafbewährte Unterlassungserklärung einfach abgeben. Diese Unterlassungserklärungen gehen meist über das Ziel hinaus und umfassen Sachverhalte, um die es überhaupt nicht geht. Außerdem sind die Vertragsstrafen und auch die angebotenen Vergleichsbeträge meist viel zu hoch bemessen.

Da eine solche Unterlassungserklärung 30 Jahre Gültigkeit besitzt, müssen Sie wissen, dass bei jedem weiteren Verstoß gegen diese Erklärung viele Tausend Euro eingefordert und auch durchgesetzt werden können.

Der Anschlussinhaber wird grundsätzlich als der „Störer“ bezeichnet, aber er haftet nicht in jedem Falle für die Rechtsanwaltskosten des Abmahnenden und für den Schadenersatz zugleich. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dazu eine aktuelle Entscheidung getroffen.


FAZIT:

Bei der Nutzung von Filesharing-Systemen (Internettauschbörsen) bestehen nicht unerhebliche Haftungsrisiken. Die Rechtsprechung der Gerichte in Deutschland ist in dieser Frage derzeit noch oft uneinheitlich. Nicht alle rechtliche Fragen dazu sind abschließend geklärt!!
Vor diesem Hintergrund ist es unsere Aufgabe den Sachverhalt genau zu prüfen und zur Vermeidung oder Abwendung und Minderung von Schäden für Sie tätig zu werden.


Nachfolgend ein kleiner Überblick der Abmahnkanzleien, wo wir unsere Mandanten derzeit auf Grund von Filesharing-Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen vertreten:

- Rechtsanwälte Schalast & Partner, Frankfurt/Main
- Rechtsanwälte Kornmeier & Partner, Frankfurt/Main
- Rechtsanwaltskanzlei C-S-R, Ettlingen
- Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller, Augsburg
- Rechtsanwälte U + C, Regensburg
- Rechtsanwälte BaumgartenBrandt, Berlin
- Rechtsanwälte WALDORF FROMMER, München
- FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
- Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte, Linden